Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Angelegenheiten der kommunalen Haushaltswirtschaft hier: Gewährung von Darlehen für die Installation von PV-Anlagen
• 2.Haushalt 2023
• 2.1Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion hier: Ausweisung von 12.000 € im Investitionsprogramm 2023 für die Anschaffung und Installation von 6 automatisierten externen Defibrillatoren (AED´s) für jeweils einen Standort pro Ortsteil
• 2.2Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen
• 2.3Beratung und Beschlussfassung Investitionsprogramm 2022 - 2026
• 3.Bauleitplanung der Gemeinde Calden; Bebauungsplan Nr. 2 „Landwirtschaft und Erneuerbare Energien I“, Gemarkungen Obermeiser und Westuffeln hier: Beratung und Beschlussfassung über 1. die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• 4.Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Formelle Auflösung des bisherigen Ordnungsbehördenbezirks zur Geschwindigkeitsüberwachung
• 5.Beratung und Beschlussfassung über die Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 27 „Kirchhöhe“, Gemarkung Calden