Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Wiederwahl eines Ortsgerichtsmitglieds des Ortsgerichts Calden I
• 2.Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Calden
• 3.Bauleitplanung der Gemeinde Calden; Bebauungsplan Nr. 2 „Landwirtschaft und Erneuerbare Energien I“ in den Gemarkungen Obermeiser und Westuffeln hier: Beratung und Beschlussfassung über 1. die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und 2. den Satzungsbeschluss im Sinne des § 10 Abs. 1 BauGB
• 4.Haushaltswirtschaft der Gemeinde Calden; Haushaltsvollzug hier: Überplanmäßige Auszahlung für die Beteiligung am Gewerbegebiet „Sandershäuser Berg“
• 5.Dringlichkeitsantrag zum LKW-Fahrverbot in der Wilhelmsthaler Straße