Gemeindevertretung der Gemeinde Calden (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Bericht über die Entwicklungszahlen der Kindertageseinrichtungen in Calden und Meimbressen (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2023)
• 2.Anfrage der CDU-Fraktion zur Instandsetzung des geplanten Wirtschafts-/Radwegs zwischen Meimbressen und Westuffeln
• 3.Wahl eines Mitglieds in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Warme-Diemeltal
• 4.Umbenennung von Straßen in der Gemarkung Calden hier: 1. Umbenennung der „Graf-Zeppelin-Straße“ in den Straßennamen „Henschelweg“ 2.Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 22 „Interkommunales Gewerbegebiet“ im 1. Bauabschnitt
• 5.Bauleitplanung der Gemeinde Calden; Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 7 „Wilhelmsthaler Mineralbrunnen“ in der Gemarkung Westuffeln 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur Durchführung des Verfahrens nach den §§ 3 und 4 BauGB 3. Beschluss über die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB
• 6.Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Calden (Benutzungssatzung)
• 7.Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Calden (Elternbeiratssatzung)
• 8.Mitteilungen des Gemeindevorstandes